Donnerstag, 21. März 2013

Europa muss sich auf seine Stärken besinnen

Ein Beitrag von Paul Messerli und Rainer Schwinges

Viele Europäer fühlen sich in der Defensive: Krise, wohin man schaut, in der Finanzwelt, in der Praxis der Demokratie, in der Verteidigung der Menschenrechte, gegenüber der globalen Konkurrenz, bei der Integration der Europäischen Union. Europas Staatengemeinschaft ist drauf und dran, ihre Fähigkeit zu verlieren, diese Krisen aus dem Wissen um ihre Stärken zu meistern und eine proaktive Rolle in der neuen Weltordnung zu spielen.

In jüngster Zeit haben verschiedene bekannte Autoren ihre Sicht zur Lage und Bedeutung „des Westens“ in der heutigen Welt vorgestellt. Sie konvergieren in der von Francis Fukuyama gemachten Aussage, die westliche Welt sei immer noch das einzige globale Erfolgsmodell, allen Schwächen zum Trotz. 

Wer vom Westen spricht, meint die Welt demokratischer Sozialstaaten mit kapitalistischen Marktwirtschaften; sie umfasst also neben Europa als Ursprung dieser Staats- und Gesellschaftsformation die Staaten der Welt, die dem normativen Projekt des Westens verpflichtet sind. Zu diesem Projekt gehören nach Heinrich August Winkler(1) die unveräusserlichen Menschenrechte, die Idee der Herrschaft des Rechts, die Gewaltenteilung und die Volkssouveränität. Winkler fordert Europa auf, den alten Westen glaubwürdig zu repräsentieren, mit der Begründung, die USA hätten heute durch religiös-fundamentalistische Tendenzen eine zu grosse Distanz zur Aufklärung eingenommen. Europa ist also doppelt gefordert, weil sich der Systemwettbewerb mit den neuen Aufstiegsmächten China vorab und Indien verstärkt und die Krise die gegenwärtige Position des alten Westens schwächt. Die Krise kann aber gleichzeitig Chance sein, durch Rückbesinnung auf die in der Geschichte angelegten und  erstrittenen Fähigkeiten erneut ein erfolgreicher Akteur auf der Weltbühne zu sein. Die Frage stellt sich also, worauf sich denn Europa besinnen soll und muss, wenn daraus die Kraft, durchaus im Sinne von Innovationskraft, und das Vertrauen in die gemeinsame Zukunftsgestaltung erwachsen soll? 

In Europa hatte sich eine Innovationskultur entwickelt, die mindestens seit dem industriellen Zeitalter einen materiellen und institutionellen Vorsprung gegenüber anderen Teilen der Welt sicherte. Dass man anderswo in der Welt andere Wege gegangen ist und geht und offenbar damit Erfolge erzielt, ist unbenommen und über dies lehrreich. Europa hat immer schon von anderen gelernt und ist gut beraten, dies auch künftig zu tun. Aber es sollte sich auch seiner eigenen Stärken bewusst sein. China zum Beispiel macht es dem Westen vor. Es trägt nicht nur die Last seiner Geschichte von 2000 Jahren, sondern setzt sie aktiv als ungebrochenes Erfahrungsreservoir ein. 

Bereits im vormodernen, teils mittelalterlichen Europa waren Elemente und Antriebskräfte angelegt, die wesentlich die Moderne ausmachten und von denen wir heute noch profitieren. Sie betrafen nie ganz Europa, sondern schieden West und Ost, haben Europa aber zugleich gegenüber anderen Kulturen ein unverwechselbares Gesicht und auch ein spezifisches Klima für Innovationsprozesse gegeben. Einzelne Elemente mögen bereits in der Antike vorhanden gewesen sein, doch erst in ihrer Verknüpfung miteinander in einer ersten fundamentalen Aufbruchs- und Expansionsphase der europäischen Geschichte vom 11. zum 13. Jahrhundert haben sie Neues für die Zukunft auf den Weg gebracht.
Zu diesen Elementen zählt – man kann mit dem Historiker Thomas Nipperdey(2) sechs markante benennen –, dass Europa selbst erst einmal als politisch-kulturelle Wirklichkeit entstanden ist. Dabei erkannte man sich in seiner Vielfalt von Völkern und Sprachen und entwickelte ein inneres Bewusstsein vom „Wir“: wir Franzosen, wir Tschechen, wir Bayern, das positive, auf sich selbst bezogene Orientierung beinhaltete und nicht nur gegen Andere gerichtet war. Dieses Europa war damals ein (papst-)christlich geprägtes Europa, das zum kulturellen Erbe geworden ist. Eines der grossen Themen, die Trennung der geistlichen und weltlichen Institutionen, ist bereits im ausgehenden 13. Jahrhundert praktisch vollzogen worden, was im historischen Prozess am Ende Liberalität und Säkularität bedeutete. Papsttum und Kaisertum fochten die Sache aus; doch vom Herrschaftsanspruch des Papsttums ist nichts geblieben.

Ein zweites Element ist das Christentum selbst, insofern es den Wert des Individuums trotz aller Institutionalisierungen in Kirchen und Gemeinden, Dogmatik und Recht betont. Es ist eine Gewissensreligion, die zur Annahme persönlicher Schuld und Verantwortung auffordert. Das setzte subjektives und dynamisches Handeln frei und mündete nicht zuletzt in der Überzeugung, die Zukunft zu gestalten sei in die eigenen Hände zu nehmen.
Bildung und Wissenschaft sind ein drittes Element, institutionalisiert in der Universität als einer westeuropäischen Erfindung. Sie hat Bildung und Wissenschaft als produktive Elemente in die Gesellschaft eingeführt und sie prinzipiell für alle zugänglich gemacht. 
Zum vierten muss man die Stadt als Sozial- und Rechtsform hervorheben, die neben Markt und Selbstregierung auf dem vertraglichen Ausgleich zwischen Herrschaft und Genossenschaft basierte. Über Bürgerrechte und grundsätzliche politische Partizipation legte sie die Wurzeln des modernen Bürgertums.

Als ein weiteres Element gilt der sich früh aus den Ständen formierende Staat. Amtleute, gelehrte Experten, Kaufleute, Bürger, halfen dabei, die Feudalsysteme zu überwinden. Ihre Beteiligung in den Parlamenten, Häusern, Reichs- und Landtagen führte letzten Endes zum konstitutionellen Staat.
Schließlich ist die spezifische Rechtskultur zu nennen: Gelehrtes Recht überlagerte Gewohnheits- und Partikularrechte und sicherte verbriefte Freiheiten, die Ursprünge aller konkreten Freiheiten, die über viele, nicht zuletzt auch revolutionäre Wege, zu den modernen Menschenrechten führten. 
Diese sechs Elemente, konstituieren grundsätzlich die westliche Zivilisation; sie bilden seit der Aufbruchszeit des hohen Mittelalters die ideellen und institutionellen Grundlagen der modernen Entwicklung. Seit der neuerlichen Aufbruchszeit des 18./19. Jahrhunderts traten als deren materielle Grundlagen Agrarmodernisierung und Industrialisierung hinzu und wurden zu den zentralen Wachstumskräften. Diese gewaltigen Innovationen entstanden in Europa in Konkurrenz seiner Staaten untereinander, aus Knappheiten in der Ressourcenausstattung und der Versorgung mit Nahrungsmitteln bei wachsender Bevölkerung. Im Vergleich mit China zu jener Zeit kann man dort nicht etwa technologische Rückständigkeit, sondern Überfluss bei fehlender Konkurrenz feststellen.
Europa bot ein dynamisches Umfeld in Vielfalt und kreativer Zersplitterung bei gleichzeitigem grenzüberschreitendem Austausch von Ideen und Wissen über die Netzwerke der Höfe, der Klöster und Kirchen, der Städte und der Universitäten. Die Vielfalt des Lernens stimulierte den Wettbewerb der Ideen, Technologien und Institutionen, was den europäischen Entwicklungspfad bis heute auszeichnet. Konfliktfrei verlief das alles nicht, im Gegenteil, viele Kriege wurden geführt, innerhalb wie ausserhalb, und oft genug hat Europa schmerzhaft erfahren müssen, dass seine Errungenschaften letztlich Resultate des Kampfes mit sich selbst gewesen sind, wie jetzt auch wieder in der Krise, die offenbar wesentlich eine Krise des Zusammenwachsens ist.

Diese institutionellen und materiellen Errungenschaften bilden für die europäischen Staaten die gemeinsamen Voraussetzungen für das Einstehen gegen die Gleichheit von Nation und Macht in einem Staat, und für die Teilung der Macht im Rahmen von staatlichen und überstaatlichen Institutionen. Sie können sich gegen Anarchie stellen, gegen Klientelismus und Korruption und für die Herrschaft des Rechts eintreten.

Sie können sich gegen „Dynastien“ und Gemeinschaften wenden und den Vorrang des Individuums mit seinen persönlichen Bedürfnissen behaupten. Sie können gegen Fatalismus und Laissez-faire vorgehen und die Eigenverantwortung zur materiellen Lebenssicherung einfordern. Sie können gegen fremde, „feudale“ Verfügungsgewalt über Boden und Arbeit eintreten und Besitz, Eigentum und Erbe garantieren.

Damit verfügt Europa über Ordnungssysteme zur Konfliktregelung in zentralen Lebensbereichen, die von einer über Europa hinausreichenden, modellhaften Bedeutung sein dürften: Es sind dies das öffentlich-rechtliche, wirtschaftliche und kulturell-institutionelle Ordnungssystem.
Im ersteren muss es immer wieder gelingen, das partikulare Prinzip der Nation und das universalistische Prinzip der rechtlichen Gleichheit aller Bürger in einem Staat zu verbinden. Die europäische Integration weist wiederum den Weg zu Spielregeln, die das Partikulare der Nationalstaaten und das Universale der demokratisch gleichberechtigten Mitgliedsstaaten ausgleichen. 

Das wirtschaftliche Ordnungssystem verbindet individuelles Gewinnstreben im Rahmen der Marktwirtschaft mit sozialem Ausgleich. Es ist zurzeit massiv unter Druck geraten und muss die Finanzierung der Sozialwerke infolge des demographischen Wandels neu regeln, ohne dabei die Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft aufzugeben. Nach wie vor bietet der europäische Wettbewerbsraum aber ein Labor für die Weiterentwicklung wirtschaftlicher Ordnungssysteme, nicht zuletzt mit Blick auf jene Länder, die sich bisher trotz aller Krisenerscheinungen gut gehalten haben, wie zum Beispiel  die Schweiz und die skandinavischen Länder.

Kern des kulturell-institutionellen Ordnungssystems ist die Institution Wissenschaft, wie sie sich seit etwa 1750 in einem dynamischen Prozess entwickelte, getrieben von der menschlichen Neugier und befreit von religiösen und ideologischen Ge- und Verboten. Die subversive Kraft dieser Botschaft ist in vielen Weltgegenden angekommen, weil sie Fortschritt und Wohlstand verspricht. Wissenschaft und Bildung sind die Teile der westlichen Kultur, die als zentrale Modernisierungselemente in verschiedene Kulturen Eingang gefunden haben. Mit Fug und Recht kann man behaupten, dass in alledem der Schlüssel zu jenen Qualitäten liegt, die Europa so attraktiv für die Zuwanderung machen: die politische Stabilität, die wirtschaftliche Prosperität und die erprobten Mechanismen des sozialen Ausgleichs als tragende Säulen bürgerlicher Demokratien.

Ein Blick auf die Ausstrahlung der Errungenschaften auf andere Kulturen, die Europa heute herausfordern, zeigt, dass nie das Ganze, sondern nur Teile übernommen werden, so etwa demokratische Grundrechte in Indien, marktwirtschaftliche Strukturen in China. Übernehmende sind vor allem die neuen Mittelschichten, die sich in ihren Lebensformen und Lebensentwürfen an europäische bzw. westliche Vorbilder anlehnen. Wie die europäische Erfahrung lehrt, waren immer die Mittelschichten in wirtschaftlicher, kultureller, aber auch politischer Hinsicht besonders agil, nur dass sie heute unter dem Einfluss der wirtschaftlichen Krisen zu erodieren beginnen, während sie in den aufstrebenden Schwellenländern schnell an Bedeutung gewinnen. Daran die Prognose zu knüpfen, dass auch in autoritären Wachstumsländern wie China der aufstrebende Mittelstand weitergehende, vor allem politische Freiheits- und Beteiligungsrechte einfordern wird, mag berechtigt sein, sie kann aber auch grundsätzlich bezweifelt werden. Denn die Stellung des Individuums in der Gesellschaft und gegenüber dem Staat bleibt gerade in China stark in der konfuzianischen Tradition verhaftet, somit untergeordnet.

Worauf man sich in Europa besinnen muss, um seine Errungenschaften und Freiheiten nicht nur zu bewahren, sondern wirklich zu leben, unbesehen alternativer Wege zu Wohlstand und Macht, ist ein Doppeltes: einerseits das „Wir-Europäer“ in dieser Welt durch einen gemeinsamen politischen Kurs gegenüber den aufstrebenden Weltmächten glaubhaft zu demonstrieren, andererseits die gewachsenen Unterschiede und die Vielfalt in Europa zu erhalten, aus denen immer wieder im Wettbewerb der Ideen Neues entstanden ist. Unter diesen Vorzeichen wird Europas Errungenschaften und Institutionen weiterhin globale Aufmerksamkeit zukommen. Der Weg dahin mag weiterhin krisenhaft sein, wie das auch Andreas Wirsching(3) in seinem jüngsten Buch aufzeigt  und wir es eben erleben. Der europäische Integrationsprozess ist aber unumkehrbar und  jede Krise bringt dieses neue, erweiterte Europa einen Schritt weiter, wenn es denn die genannten Errungenschaften verinnerlicht und konsequent zum Massstab der Mitgliedschaft macht. 

Europa muss aber auch erkennen und anerkennen, dass andere Wege in andern Kulturen in kurzer Zeit zu wirtschaftlicher und politischer Macht führen können. Und so gilt es im klaren Bewusstsein einer gemeinsam geteilten und zu teilenden Geschichte, den Risiken und Unwägbarkeiten in diesem Globalisierungsprozess durch Vertrauen in die europäischen Institutionen zu begegnen. 

Literatur:
(1) Heinrich August Winkler 2009/11: Geschichte des Westens; C.H. Beck.
(2) Thomas Nipperday 1998: Deutsche Geschichte; C.H. Beck.
(3) Andreas Wirsching 2012: Der Preis der Freiheit. Geschichte Europas in unserer Zeit. C.H. Beck.

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